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Impressum und Geschäftsbedingungen

Zufriedene Kunden sind die beste Werbung!
 

 

 

Impressum: (Nach § 6 TDG)

  Carl-Stefan Kerckhoff

  Nordhorner Straße 49

  49828 Neuenhaus (Niedersachsen / Germany)
  Tel.: ++49 (0)-5941 - 9822-1

  Fax: ++49 (0)-5941 - 9822-2
 

  E-Mail:    csk@o-s-e.de
 
Geschäftsinhaber: Carl-Stefan Kerckhoff

 

  UST.ID-NR.: DE 250336583 (Finanzamt Bad Bentheim)
 

 

Weitere Daten zu Erfragen per E-Mail oder Telefon sowie per Brief-Post unter Angabe der eigenen Daten


Datenschutzinformationen

 

Diese Datenschutzinformationen klären Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz "Daten") innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf. (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als "Onlineangebot"). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. "personenbezogene Daten" oder deren "Verarbeitung" verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

 

Verantwortlicher:

 

Name/Fa.:                     Carl-Stefan Kerckhoff / O.S.E.

 

Straße Nr.:                    Nordhorner Str. 49

 

PLZ, Ort, Land:              49828 Neuenhaus, Deutschland

 

UST ID/Nr.:                   DE250336583

 

Inhaber:                       Carl-Stefan Kerckhoff

 

Telefonnummer:            +49 (0)5941 / 9822-1

 

E-Mailadresse:               csk@o-s-e.de

 

Datenschutzbeauftragter:

 

Straße Nr.: Nordhorner Str. 49

 

PLZ, Ort, Land: 49828 Neuenhaus, Deutschland

 

E-Mailadresse: datenschutz@o-s-e.de.de

 

Arten der verarbeiteten Daten:

 

Wir verarbeiten Daten aus den Datenkategorien Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen), Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern), Inhaltsdaten aus der Kommunikation mit Nutzern (z.B. Texteingaben, Fotografien), Vertragsdaten (Vertragsgegenstände wie gekaufte Produkte und/oder Dienstleistungen, Laufzeiten von Verträgen), Zahlungsdaten (z.B. Paypal-Zahlungsadressen, Amazon Zahlungsinformationen etc., Zahlungshistorien), Nutzungsdaten (z.B. Zugriffe und deren Zeiten auf unsere Inhalte) sowie Kommunikationsdaten (wie Geräte/Client-Informationen, IP-Adressen).

 

Verarbeitung besonderer Kategorien von Daten (Art. 9 Abs. 1 DSGVO):

 

Es werden grundsätzlich keine besonderen Kategorien von Daten verarbeitet, außer diese werden durch die Nutzer der Verarbeitung zugeführt, z.B. in Onlineformularen eingegeben.

 

Kategorien der von der Verarbeitung betroffenen Personen:

 

Kunden, Interessenten, Lieferanten und im allgemeinen Besucher und Nutzer unseres Onlineangebotes sind betroffene Personen.

 

Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als "Nutzer".

 

Zweck der Verarbeitung:

 

Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Inhalte und Funktionen, die Erbringung vertraglicher Leistungen, Service und Kundenpflege, die Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit unseren Nutzern, das Marketing und Werbung für unsere Produkte und Dienstleistungen sowie zu Sicherheitsmaßnahmen.

 

1. Maßgebliche Rechtsgrundlagen

 

Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in den Datenschutzinformationen nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

 

2. Änderungen und Aktualisierungen der Datenschutzinformationen

 

Wir bitten Sie sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu informieren. Wir passen die Datenschutzinformationen an, sobald die Änderungen der von uns durchgeführten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.

 

3. Sicherheitsmaßnahmen

 

3.1. Wir treffen nach Maßgabe des Art. 32 DSGVO unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeit und Schwere des Risikos für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen, geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten; Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen berücksichtigt (Art. 25 DSGVO).

 

3.2. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

 

4. Zusammenarbeit mit Auftragsverarbeitern und Dritten

 

4.1. Sofern wir im Rahmen unserer Verarbeitung Daten gegenüber anderen Personen und Unternehmen (Auftragsverarbeitern oder Dritten) offenbaren, sie an diese übermitteln oder ihnen sonst Zugriff auf die Daten gewähren, erfolgt dies nur auf Grundlage einer gesetzlichen Erlaubnis (z.B. wenn eine Übermittlung der Daten an Dritte, wie an Zahlungsdienstleister, gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO zur Vertragserfüllung erforderlich ist), Sie eingewilligt haben, eine rechtliche Verpflichtung dies vorsieht oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. beim Einsatz von Beauftragten, Hostingpartnern, E-Mailversandpartnern etc.).

 

4.2. Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. "Auftragsverarbeitungsvertrages" beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

 

5. Übermittlungen in Drittländer

 

Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das "Privacy Shield") oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte "Standardvertragsklauseln").

 

6. Rechte der betroffenen Personen

 

6.1. Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.

 

6.2. Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

 

6.3. Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

 

6.4. Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

 Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen. Die für uns zuständige Aufsichtsbehörde ist:

 

Landesbeauftragter für den Datenschutz Sachsen-Anhalt

 Leiterstraße 9

 49828 Neuenhaus (Land Niedersachsen)

http://www.lfd.niedersachsen.de/startseite/

 

7. Widerrufsrecht

 

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

 

8. Widerspruchsrecht

 

Sie können der künftigen Verarbeitung der Sie betreffenden Daten nach Maßgabe des Art. 21 DSGVO jederzeit widersprechen. Der Widerspruch kann insbesondere gegen die Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung erfolgen.

 

9. Cookies und Widerspruchsrecht bei Direktwerbung (z.B. Newsletter)

 

Wir setzen temporäre und permanente Cookies, d.h. kleine Dateien, die auf den Geräten der Nutzer gespeichert werden ein (Erklärung des Begriffs und der Funktion, siehe letzter Abschnitt dieser Datenschutzinformationen). Zum Teil dienen die Cookies der Sicherheit oder sind zum Betrieb unseres Onlineangebotes erforderlich (z.B., für die Darstellung der Website oder Login-Funktionen des Kundenkontos) oder um die Nutzerentscheidung bei der Bestätigung des Cookie-Banners zu speichern. Daneben setzen wir oder unsere Technologiepartner Cookies zur Reichweitenmessung und Marketingzwecken ein, worüber die Nutzer im Laufe der Datenschutzinformationen aufgeklärt werden.

 

Ein genereller Widerspruch gegen den Einsatz der zu Zwecken des Onlinemarketing eingesetzten Cookies kann bei einer Vielzahl der Dienste, vor allem im Fall des Trackings, über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/  oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/  erklärt werden. Des Weiteren kann die Speicherung von Cookies mittels deren Abschaltung in den Einstellungen des Browsers erreicht werden. Bitte beachten Sie, dass dann gegebenenfalls nicht alle Funktionen dieses Onlineangebotes genutzt werden können.

 

10. Löschung von Daten

 

10.1. Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzinformationen ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

 

10.2. Nach gesetzlichen Vorgaben erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 HGB (Handelsbücher, Inventare, Eröffnungsbilanzen, Jahresabschlüsse, Handelsbriefe, Buchungsbelege, etc.) sowie für 10 Jahre gemäß § 147 Abs. 1 AO (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handels- und Geschäftsbriefe, für Besteuerung relevante Unterlagen, etc.).

 

11. Erbringung vertraglicher Leistungen / Abruf von Produkten / Kundenkonto

 

11.1. Wir verarbeiten Bestandsdaten (z.B., Namen und Adressen sowie Kontaktdaten von Nutzern), Vertragsdaten (z.B., gekaufte Produkte, in Anspruch genommene Leistungen, Namen von Kontaktpersonen, Zahlungsinformationen) zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen gem. Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO. Die in Onlineformularen als verpflichtend gekennzeichneten Eingaben, sind für den Vertragsschluss erforderlich.

 

11.2. Nutzer müssen im Kaufvorgang ein Nutzerkonto anlegen bzw. wird in Folge von Einkäufen über externe Marktplätze (wie z.B. amazon usw.), der Registrierung durch externe Social Login Dienste (z.B. Facebook, Google Plus, Amazon) oder Zahlungsanbieter (z.B. Amazon Pay, Paypal Express) ein Kundenkonto mit Kontaktdaten von Nutzern angelegt, indem sie insbesondere ihre Bestellungen einsehen können und wir unseren vertraglichen Pflichten zur gesicherten digitalen Produktauslieferung nachkommen. Im Rahmen der Registrierung, werden die erforderlichen Pflichtangaben den Nutzern mitgeteilt. Die Nutzerkonten sind nicht öffentlich und können von Suchmaschinen nicht indexiert werden. Wenn Nutzer ihr Nutzerkonto gekündigt haben, werden deren Daten im Hinblick auf das Nutzerkonto gelöscht, vorbehaltlich deren Aufbewahrung ist aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen entspr. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO notwendig. Es obliegt den Nutzern, ihre Daten bei erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern. Wir sind berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.

 

11.3. Im Rahmen der Registrierung und erneuter Anmeldungen sowie Inanspruchnahme unserer Onlinedienste, speichern wir die IP-Adresse und den Zeitpunkt der jeweiligen Nutzerhandlung. Die Speicherung erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, als auch der Nutzer an Schutz vor Missbrauch und sonstiger unbefugter Nutzung. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, außer sie ist zur Verfolgung unserer Ansprüche erforderlich oder es besteht hierzu eine gesetzliche Verpflichtung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO.

 

11.4. Wir verarbeiten Nutzungsdaten (z.B., die besuchten Webseiten unseres Onlineangebotes, Interesse an unseren Produkten) und Inhaltsdaten (z.B., Eingaben im Kontaktformular, Suchfelder, Retourenformulare oder Nutzerprofil) für Werbezwecke in einem Nutzerprofil, um den Nutzer z.B. Produkthinweise ausgehend von ihren bisher in Anspruch genommenen Leistungen einzublenden.

 

11.5. Die Löschung erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten regelmäßig geprüft; im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht); Angaben im Kundenkonto verbleiben bis zu dessen Löschung.

 

11.6. Amazon ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TOWQAA4&status=Active

 

Datenschutzerklärung für Login mit Amazon: https://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html/ref=footer_privacy?ie=UTF8&nodeId=3312401

 

Datenschutzerklärung für die Bezahlung mit Amazon Pay: https://pay.amazon.com/de/help/201751600

 

11.7. Paypal, PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., ist europäischer Auftragsverarbeiter und ansässig unter 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg.

 

Datenschutzerklärung für die Bezahlung mit Paypal und Paypal Express: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE

 

11.8. Google (auch Betreiber von Youtube) ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active).

 

Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy

 

11.9. eBay, eBay GmbH, ist ein europäischer Auftragsverarbeiter und ansässig unter Albert-Einstein-Ring 2-6, 14532 Kleinmachnow, Deutschland.

 

Datenschutzerklärung: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html

 

11.10. idealo, idealo GmbH, ist ein europäischer Auftragsverarbeiter und ansässig unter Ritterstraße 11, 10969 Berlin, Deutschland.

 

Datenschutzerklärung: https://www.idealo.de/preisvergleich/Datenschutz.html

 

12. Verifikation des Kaufes / Verifikation des Kundenkontos (SMS)

 

12.1. Wir verarbeiten bedarfsweise Kontaktdaten (z.B. Ihre Mobilfunknummer) und Fotografien von Identifikationsdokumenten bei der Auslieferung der Produkte zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Erbringung von Serviceleistungen (per Formular durch Nutzer übermittelt) gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

 

12.2. Im Rahmen des Abrufes von digitalen Produkten mit nicht physischer Lieferung, können wir auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (Prävention von Betrug) eine weitere Identifikation des Nutzers fordern um uns vor unberechtigten Produktabrufen (Auslieferungen und damit Vertragserfüllungen) zu schützen. Ausgelöst durch u.a. die Warenkorbhöhe oder die gewählten Produkte oder Dienstleistungen (ggf. Produkte mit hoher Betrugshäufigkeit) verarbeiten wir Ihre Mobilfunknummer und übermitteln diese an den Auftragsverarbeiter Nimblu. Die zur Verifikation des Kaufes / Kundenkontos erfragte SMS Antwort wird nicht manuell verarbeitet, lediglich syntaktisch geprüft.

 

12.3. Vier Wochen nach Versand erfolgt die Löschung der SMS, ebenfalls werden die Kontaktdaten (Mobilfunknummer) auf neun Stellen gekürzt (inkl. internationaler Vorwahl, z.B. 004917111) (Nimblu). Die Löschung erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle regelmäßig überprüft; im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht); Angaben im Kundenkonto verbleiben bis zu dessen Löschung.

 

12.4. Nimblu, PlusServer GmbH, ist ein europäischer Auftragsverarbeiter und ansässig unter Hohenzollernring 72, 50672 Köln, Deutschland.

 

Datenschutzerklärung: https://www.nimblu.com/impressum-und-rechtliches

 

13. Verifikation des Kaufes / Verifikation des Kundenkontos (Fotografien von Identifikationsdokument)

 

13.1. Wir verarbeiten bedarfsweise Fotografien von Ihnen und Identifikationsdokumenten bei der Auslieferung der Produkte zwecks Erfüllung unserer vertraglichen Verpflichtungen und Serviceleistungen (per Formular durch Nutzer übermittelt) gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO.

 

13.2. Im Rahmen des Abrufes von digitalen Produkten mit nicht physischer Lieferung, können wir auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (Prävention von Betrug) eine weitere Identifikation des Nutzers fordern um uns vor unberechtigten Produktabrufen (Auslieferungen und damit Vertragserfüllungen) zu schützen. Ausgelöst durch u.a. die Warenkorbhöhe oder die gewählten Produkte oder Dienstleistungen (ggf. Produkte mit hoher Betrugshäufigkeit) verarbeiten wir die vom Nutzer per Formular übermittelten Fotografien durch unser geschultes und auf Verschwiegenheit verpflichtetes Kundenbetreuungspersonal.

 

13.3. Die Löschung erfolgt nach Ablauf gesetzlicher Gewährleistungs- und vergleichbarer Pflichten, die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle regelmäßig überprüft; im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht); Angaben im Kundenkonto verbleiben bis zu dessen Löschung.

 

14. Kontaktaufnahme und Retourenanfragen

 

14.1. Bei der Kontaktaufnahme mit uns (per Kontaktformular, Retourenformular oder E-Mail) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO verarbeitet.

 

14.2. Die Angaben der Nutzer können in unserem Customer-Relationship-Management System ("CRM System") gespeichert werden.

 

14.3. Wir setzen das CRM-System "LiveAgent", des Anbieters Quality Unit s.r.o., Vajnorská 100/A, 83104, Bratislava, Slovakia) auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (effiziente und schnelle Bearbeitung der Nutzeranfragen) ein. LiveAgent verarbeitet bei diesen Vorgängen Ihren Namen, E-Mailadresse, IP-Adresse, Zeit, Browser, Cookies und zusätzliche vom Nutzer eingegebene Daten. LiveAgent erhält in der Regel keinen Zugriff auf die übermittelten Inhalte der Kontaktformulare oder Retourenanfragen. Der Zugriff ist unseren Mitarbeitern vorbehalten.

 

14.4. Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit regelmäßig; Anfragen von Kunden, die über ein Kundenkonto verfügen, speichern wir dauerhaft und verweisen zur Löschung auf die Angaben zum Kundenkonto. Im Fall der gesetzlichen Archivierungspflichten erfolgt die Löschung nach deren Ablauf (Ende handelsrechtlicher (6 Jahre) und steuerrechtlicher (10 Jahre) Aufbewahrungspflicht).

 

15. Kommentare und Beiträge

 

15.1. Wenn Nutzer Kommentare, Bewertungen oder sonstige Beiträge und Eingaben hinterlassen, werden ihre IP-Adressen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO für gespeichert.

 

15.2. Das erfolgt zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt (Beleidigungen, verbotene politische Propaganda, etc.). In diesem Fall können wir selbst für den Kommentar oder Beitrag belangt werden und sind daher an der Identität des Verfassers interessiert.

 

16. Abruf von Profilbildern bei Gravatar

 

Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes und insbesondere im Blog den Dienst Gravatar, der Automattic, Inc. 132 Hawthorne Street San Francisco, CA 94107, USA, ein.

 

Gravatar ist ein Dienst, bei dem sich Nutzer anmelden und Profilbilder und ihre E-Mailadressen hinterlegen können. Wen Nutzer mit der jeweiligen E-Mailadresse auf anderen Onlinepräsenzen (vor allem in Blogs) Beiträge oder Kommentare hinterlassen, können so deren Profilbilder neben den Beiträgen oder Kommentaren dargestellt werden. Hierzu wird die von den Nutzern mitgeteilte E-Mailadresse an Gravatar zwecks Prüfung, ob zu ihr ein Profil gespeichert ist, verschlüsselt übermittelt. Dies ist der einzige Zweck der Übermittlung der E-Mailadresse und sie wird nicht für andere Zwecke verwendet, sondern danach gelöscht.

 

Die Nutzung von Gravatar erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO, da wir mit Hilfe von Gravatar den Beitrags- und Kommentarverfassern die Möglichkeit bieten ihre Beiträge mit einem Profilbild zu personalisieren.

 

Automattic ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000CbqcAAC&status=Active ).

 

Durch die Anzeige der Bilder bringt Gravatar die IP-Adresse der Nutzer in Erfahrung, da dies für eine Kommunikation zwischen einem Browser und einem Onlineservice notwendig ist. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Gravatar finden sich in den Datenschutzhinweisen von Automattic: https://automattic.com/privacy/ .

 

Wenn Nutzer nicht möchten, dass ein mit Ihrer E-Mail-Adresse bei Gravatar verknüpftes Benutzerbild in den Kommentaren erscheint, sollten Sie zum Kommentieren eine E-Mail-Adresse nutzen, welche nicht bei Gravatar hinterlegt ist. Wir weisen ferner darauf hin, dass es auch möglich ist eine anonyme oder gar keine E-Mailadresse zu verwenden, falls die Nutzer nicht wünschen, dass die eigene E-Mailadresse an Gravatar übersendet wird. Nutzer können die Übertragung der Daten komplett verhindern, indem Sie unser Kommentarsystem nicht nutzen.

 

17. Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles

 

17.1. Wir erheben auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Daten über jeden Zugriff auf den Server, auf dem sich dieser Dienst befindet (sogenannte Serverlogfiles). Zu den Zugriffsdaten gehören Name der abgerufenen Webseite, Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite), IP-Adresse und der anfragende Provider.

 

17.2. Logfile-Informationen werden aus Sicherheitsgründen (z.B. zur Aufklärung von Missbrauchs- oder Betrugshandlungen) für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

 

18. Onlinepräsenzen in sozialen Medien und Bewertungsplattformen

 

18.1. Wir unterhalten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen (z.B. eBay, idealo, ekomi, Twitter, Facebook, YouTube, Xing), um mit den dort aktiven Kunden, Interessenten und Nutzern kommunizieren und sie dort über unsere Leistungen informieren zu können. Beim Aufruf der jeweiligen Netzwerke und Plattformen gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenverarbeitungsrichtlinien deren jeweiligen Betreiber.

 

18.2. Soweit nicht anders im Rahmen unserer Datenschutzinformationen angegeben, verarbeiten wir die Daten der Nutzer sofern diese mit uns innerhalb der sozialen Netzwerke und Plattformen kommunizieren, z.B. Beiträge bzw. Bewertungen und Kommentare auf unseren Onlinepräsenzen verfassen oder uns Nachrichten zusenden.

 

19. Cookies & Reichweitenmessung

 

19.1. Cookies sind Informationen, die von unserem Webserver oder Webservern Dritter an die Web-Browser der Nutzer übertragen und dort für einen späteren Abruf gespeichert werden. Bei Cookies kann es sich um kleine Dateien oder sonstige Arten der Informationsspeicherung handeln.

 

19.2. Wir verwenden Cookies und sogenannte "Session-Cookies", die nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Onlinepräsenz abgelegt werden (z.B. um die Speicherung Ihres Login-Status oder die Warenkorbfunktion und somit die Nutzung unseres Onlineangebotes überhaupt ermöglichen zu können). In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebotes beendet haben und sich z.B. ausloggen oder den Browser schließen.

 

19.3. Über den Einsatz von Cookies im Rahmen pseudonymer Reichweitenmessung werden die Nutzer im Rahmen dieser Datenschutzinformationen aufgeklärt.

 

19.4. Falls die Nutzer nicht möchten, dass Cookies auf ihrem Rechner gespeichert werden, werden sie gebeten die entsprechende Option in den Systemeinstellungen ihres Browsers zu deaktivieren. Gespeicherte Cookies können in den Systemeinstellungen des Browsers gelöscht werden. Der Ausschluss von Cookies kann zu Funktionseinschränkungen dieses Onlineangebotes führen.

 

19.5. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (http://optout.networkadvertising.org/ ) und zusätzlich die US-amerikanische Webseite(http://www.aboutads.info/choices) oder die europäische Webseite (http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ ) widersprechen.

 

20. Google Analytics

 

20.1. Wir setzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google LLC ("Google") ein. Google verwendet Cookies. Die durch das Cookie erzeugten Informationen über Benutzung des Onlineangebotes durch die Nutzer werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

 

20.2. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active ).

 

20.3. Google wird diese Informationen in unserem Auftrag benutzen, um die Nutzung unseres Onlineangebotes durch die Nutzer auszuwerten, um Reports über die Aktivitäten innerhalb dieses Onlineangebotes zusammenzustellen und um weitere, mit der Nutzung dieses Onlineangebotes und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen, uns gegenüber zu erbringen. Dabei können aus den verarbeiteten Daten pseudonyme Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden.

 

20.4. Wir setzen Google Analytics ein, um die durch innerhalb von Werbediensten Googles und seiner Partner geschalteten Anzeigen, nur solchen Nutzern anzuzeigen, die auch ein Interesse an unserem Onlineangebot gezeigt haben oder die bestimmte Merkmale (z.B. Interessen an bestimmten Themen oder Produkten, die anhand der besuchten Webseiten bestimmt werden) aufweisen, die wir an Google übermitteln (sog. "Remarketing-", bzw. "Google-Analytics-Audiences"). Mit Hilfe der Remarketing Audiences möchten wir auch sicherstellen, dass unsere Anzeigen dem potentiellen Interesse der Nutzer entsprechen und nicht belästigend wirken.

 

20. 5. Wir setzen Google Analytics nur mit aktivierter IP-Anonymisierung ein. Das bedeutet, die IP-Adresse der Nutzer wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

 

20.6. Die von dem Browser des Nutzers übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Die Nutzer können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung ihrer Browser-Software verhindern; die Nutzer können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf ihre Nutzung des Onlineangebotes bezogenen Daten an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

 

20.07. Weitere Informationen zur Datennutzung durch Google, Einstellungs- und Widerspruchsmöglichkeiten erfahren Sie auf den Webseiten von Google: https://www.google.com/intl/de/policies/privacy/partners   ("Datennutzung durch Google bei Ihrer Nutzung von Websites oder Apps unserer Partner"), https://policies.google.com/technologies/ads  ("Datennutzung zu Werbezwecken"), https://adssettings.google.com/authenticated  ("Informationen verwalten, die Google verwendet, um Ihnen Werbung einzublenden").

 

20.08. Im Übrigen werden die personenbezogenen Daten nach einem Ablauf von 14 Monaten anonymisiert oder gelöscht.

 

21. Google-Re/Marketing-Services

 

21.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) die Marketing- und Remarketing-Dienste (kurz "Google-Marketing-Services") der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA, ("Google").

 

21.2. Google ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt000000001L5AAI&status=Active .

 

21.3. Die Google-Marketing-Services erlauben uns Werbeanzeigen für und auf unserer Website gezielter anzuzeigen, um Nutzern nur Anzeigen zu präsentieren, die potentiell deren Interessen entsprechen. Falls einem Nutzer z.B. Anzeigen für Produkte angezeigt werden, für die er sich auf anderen Webseiten interessiert hat, spricht man hierbei vom "Remarketing". Zu diesen Zwecken wird bei Aufruf unserer und anderer Webseiten, auf denen Google-Marketing-Services aktiv sind, unmittelbar durch Google ein Code von Google ausgeführt und es werden sog. (Re)marketing-Tags (unsichtbare Grafiken oder Code, auch als "Web Beacons" bezeichnet) in die Webseite eingebunden. Mit deren Hilfe wird auf dem Gerät der Nutzer ein individuelles Cookie, d.h. eine kleine Datei abgespeichert (statt Cookies können auch vergleichbare Technologien verwendet werden). Die Cookies können von verschiedenen Domains gesetzt werden, unter anderem von google.com, doubleclick.net, invitemedia.com, admeld.com, googlesyndication.com oder googleadservices.com. In dieser Datei wird vermerkt, welche Webseiten der Nutzer aufgesucht, für welche Inhalte er sich interessiert und welche Angebote er geklickt hat, ferner technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung des Onlineangebotes. Es wird ebenfalls die IP-Adresse der Nutzer erfasst, wobei wir im Rahmen von Google-Analytics mitteilen, dass die IP-Adresse innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum gekürzt und nur in Ausnahmefällen ganz an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt wird. Die IP-Adresse wird nicht mit Daten des Nutzers innerhalb von anderen Angeboten von Google zusammengeführt. Die vorstehend genannten Informationen können seitens Google auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden. Wenn der Nutzer anschließend andere Webseiten besucht, können ihm entsprechend seiner Interessen die auf ihn abgestimmten Anzeigen angezeigt werden.

 

21.4. Die Daten der Nutzer werden im Rahmen der Google-Marketing-Services pseudonym verarbeitet. D.h. Google speichert und verarbeitet z.B. nicht den Namen oder E-Mailadresse der Nutzer, sondern verarbeitet die relevanten Daten Cookie-bezogen innerhalb pseudonymer Nutzer-Profile. D.h. aus der Sicht von Google werden die Anzeigen nicht für eine konkret identifizierte Person verwaltet und angezeigt, sondern für den Cookie-Inhaber, unabhängig davon wer dieser Cookie-Inhaber ist. Dies gilt nicht, wenn ein Nutzer Google ausdrücklich erlaubt hat, die Daten ohne diese Pseudonymisierung zu verarbeiten. Die von Google-Marketing-Services über die Nutzer gesammelten Informationen werden an Google übermittelt und auf Googles Servern in den USA gespeichert.

 

21.5. Zu den von uns eingesetzten Google-Marketing-Services gehört u.a. das Online-Werbeprogramm "Google AdWords". Im Fall von Google AdWords, erhält jeder AdWords-Kunde ein anderes "Conversion-Cookie". Cookies können somit nicht über die Websites von AdWords-Kunden nachverfolgt werden. Die mit Hilfe des Cookies eingeholten Informationen dienen dazu, Conversion-Statistiken für AdWords-Kunden zu erstellen, die sich für Conversion-Tracking entschieden haben. Die AdWords-Kunden erfahren die Gesamtanzahl der Nutzer, die auf ihre Anzeige geklickt haben und zu einer mit einem Conversion-Tracking-Tag versehenen Seite weitergeleitet wurden. Sie erhalten jedoch keine Informationen, mit denen sich Nutzer persönlich identifizieren lassen.

 

21.6. Wir können auf Grundlage des Google-Marketing-Services "AdSense" Werbeanzeigen Dritter einbinden. AdSense verwendet Cookies, mit denen Google und seinen Partner-Websites, die Schaltung von Anzeigen auf Basis der Besuche von Nutzern auf dieser Website bzw. anderen Websites im Internet ermöglicht wird.

 

21.7. Wir setzen den "Google Tag Manager" ein, um die Google Analyse- und Marketing-Dienste in unsere Website einzubinden und diese und weitere externe Dienste zu verwalten.

 

21.8. Weitere Informationen zur Datennutzung zu Marketingzwecken durch Google, erfahren Sie auf der Übersichtsseite: https://policies.google.com/technologies/ads , die Datenschutzerklärung von Google ist unter https://policies.google.com/privacy

 

21.9. Wenn Sie der interessensbezogenen Werbung durch Google-Marketing-Services widersprechen möchten, können Sie die von Google gestellten Einstellungs- und Opt-Out-Möglichkeiten nutzen: https://adssettings.google.com/authenticated.

 

22. Facebook-, Custom Audiences und Facebook-Marketing-Dienste

 

22.1. Innerhalb unseres Onlineangebotes wird aufgrund unserer berechtigten Interessen an Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes und zu diesen Zwecken das sog. "Facebook-Pixel" des sozialen Netzwerkes Facebook, welches von der Facebook Inc., 1 Hacker Way, Menlo Park, CA 94025, USA, bzw. falls Sie in der EU ansässig sind, Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird ("Facebook"), eingesetzt.

 

22.2. Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active ).

 

22.3. Mit Hilfe des Facebook-Pixels ist es Facebook zum einen möglich, die Besucher unseres Onlineangebotes als Zielgruppe für die Darstellung von Anzeigen (sog. "Facebook-Ads") zu bestimmen. Dementsprechend setzen wir das Facebook-Pixel ein, um die durch uns geschalteten Facebook-Ads nur solchen Facebook-Nutzern anzuzeigen, die auch ein Interesse an unserem Onlineangebot gezeigt haben oder die bestimmte Merkmale (z.B. Interessen an bestimmten Themen oder Produkten, die anhand der besuchten Webseiten bestimmt werden) aufweisen, die wir an Facebook übermitteln (sog. "Custom Audiences"). Mit Hilfe des Facebook-Pixels möchten wir auch sicherstellen, dass unsere Facebook-Ads dem potentiellen Interesse der Nutzer entsprechen und nicht belästigend wirken. Mit Hilfe des Facebook-Pixels können wir ferner die Wirksamkeit der Facebook-Werbeanzeigen für statistische und Marktforschungszwecke nachvollziehen, in dem wir sehen ob Nutzer nachdem Klick auf eine Facebook-Werbeanzeige auf unsere Website weitergeleitet wurden (sog. "Conversion").

 

22.4. Die Verarbeitung der Daten durch Facebook erfolgt im Rahmen von Facebooks Datenverwendungsrichtlinie. Dementsprechend generelle Hinweise zur Darstellung von Facebook-Ads, in der Datenverwendungsrichtlinie von Facebook: https://www.facebook.com/policy.php  . Spezielle Informationen und Details zum Facebook-Pixel und seiner Funktionsweise erhalten Sie im Hilfebereich von Facebook: https://www.facebook.com/business/help/651294705016616 .

 

22.5. Sie können der Erfassung durch den Facebook-Pixel und Verwendung Ihrer Daten zur Darstellung von Facebook-Ads widersprechen. Um einzustellen, welche Arten von Werbeanzeigen Ihnen innerhalb von Facebook angezeigt werden, können Sie die von Facebook eingerichtete Seite aufrufen und dort die Hinweise zu den Einstellungen nutzungsbasierter Werbung befolgen: https://www.facebook.com/settings?tab=ads . Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.

 

22.6. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, ferner über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative (http://optout.networkadvertising.org/ ) und zusätzlich die US-amerikanische Webseite(http://www.aboutads.info/choices) oder die europäische Webseite (http://www.youronlinechoices.com/uk/your-ad-choices/ ) widersprechen.

 

23. Facebook Social Plugins

 

23.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben wird ("Facebook"). Die Plugins können Interaktionselemente oder Inhalte (z.B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen und sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes "f" auf blauer Kachel, den Begriffen "Like", "Gefällt mir" oder einem "Daumen hoch"-Zeichen) oder sind mit dem Zusatz "Facebook Social Plugin" gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins kann hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/ .

 

23.2. Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten (https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active ).

 

23.3. Wenn ein Nutzer eine Funktion dieses Onlineangebotes aufruft, die ein solches Plugin enthält, baut sein Gerät eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an das Gerät des Nutzers übermittelt und von diesem in das Onlineangebot eingebunden. Dabei können aus den verarbeiteten Daten Nutzungsprofile der Nutzer erstellt werden. Wir haben daher keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Facebook mit Hilfe dieses Plugins erhebt und informiert die Nutzer daher entsprechend unserem Kenntnisstand.

 

23.4. Durch die Einbindung der Plugins erhält Facebook die Information, dass ein Nutzer die entsprechende Seite des Onlineangebotes aufgerufen hat. Ist der Nutzer bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch seinem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Nutzer mit den Plugins interagieren, zum Beispiel den Like Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird die entsprechende Information von Ihrem Gerät direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert. Falls ein Nutzer kein Mitglied von Facebook ist, besteht trotzdem die Möglichkeit, dass Facebook seine IP-Adresse in Erfahrung bringt und speichert. Laut Facebook wird in Deutschland nur eine anonymisierte IP-Adresse gespeichert.

 

23.5. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie die diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz der Privatsphäre der Nutzer, können diese den Datenschutzhinweisen von Facebook entnehmen: https://www.facebook.com/about/privacy/ .

 

23.6. Wenn ein Nutzer Facebookmitglied ist und nicht möchte, dass Facebook über dieses Onlineangebot Daten über ihn sammelt und mit seinen bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, muss er sich vor der Nutzung unseres Onlineangebotes bei Facebook ausloggen und seine Cookies löschen. Weitere Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich: https://www.facebook.com/settings?tab=ads   oder über die US-amerikanische Seite http://www.aboutads.info/choices/   oder die EU-Seite http://www.youronlinechoices.com/ . Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, d.h. sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.

 

24. Channelpilot

 

24.1. Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) die Dienstleistungen des Anbieters Channel Pilot Solutions GmbH, Überseeallee. 1, 20457 Hamburg, Deutschland.

 

24.2. ChannelPilot verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer Nutzung der Webseite ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Nutzung der Webseite wie Browser-Typ/-Version, Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite), Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse), Uhrzeit der Serveranfrage werden in der Regel an einen Server von ChannelPilot in Deutschland übertragen und dort gespeichert. Die im Rahmen von ChannelPilot von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von ChannelPilot zusammengeführt. Zudem wird die IP-Adresse von ChannelPilot lediglich für einen kurzen Zeitraum (in der Regel maximal 24 Stunden) zwischengespeichert und danach unkenntlich gemacht. Die Zwischenspeicherung erfolgt ausnahmslos zur Erkennung von möglichem Klickbetrug (Bot-Detection). Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird ChannelPilot diese Information benutzen, um die Performance von angebundenen Online-Vermarktungskanälen wie z.B. idealo.de oder Google-Shopping zu bewerten. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall möglicherweise nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch den Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an ChannelPilot sowie die Verarbeitung dieser Daten durch ChannelPilot verhindern, indem Sie die unter dem folgenden Link verfügbare Opt-Out Möglichkeit verwenden: https://www.channelpilot.de/optout . Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur im zuletzt verwendeten Browser. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie den Opt-Out-Cookie erneut setzen.

 

24.3. Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit ChannelPilot finden Sie unter https://www.channelpilot.de/datenschutz .

 

25. Newsletter

 

25.1. Mit den nachfolgenden Hinweisen informieren wir Sie über die Inhalte unseres Newsletters sowie das Anmelde-, Versand- und das statistische Auswertungsverfahren sowie Ihre Widerspruchsrechte auf. Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.

 

25.2. Inhalt des Newsletters: Wir versenden Newsletter, E-Mails mit werblichen Inhalten (nachfolgend "Newsletter") nur mit der Einwilligung der Empfänger oder einer gesetzlichen Erlaubnis. Sofern im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter dessen Inhalte konkret umschrieben werden, sind sie für die Einwilligung der Nutzer maßgeblich. Im Übrigen enthalten unsere Newsletter Informationen zu unseren Produkten, Dienstleistungen, Angeboten, Aktionen, Rabatten und unserem Unternehmen.

 

25.3. Double-Opt-In und Protokollierung: Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sog. Double-Opt-In-Verfahren. D.h. Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts, der Kommunikationsdaten, als auch der IP-Adresse. Ebenso werden die Änderungen Ihrer bei dem Versanddienstleister gespeicherten Daten protokolliert.

 

25.4. Versanddienstleister 1: Der Versand der Newsletter erfolgt mittels von Episerver GmbH, Wallstraße 16, 10179, nachfolgend bezeichnet als "Versanddienstleister". Die Datenschutzbestimmungen des Versanddienstleisters können Sie hier einsehen: https://www.episerver.de/legal/privacy-statement .

 

25.5. Versanddienstleister 2: Der Versand der Newsletter erfolgt mittels Newsletter2Go GmbH, Köpenicker Str. 126, 10179 Berlin, nachfolgend bezeichnet als "Versanddienstleister", mit Serverstandorten in Deutschland. Die Datenschutzbestimmungen des Versanddienstleisters können Sie hier einsehen: https://www.newsletter2go.de/datenschutz/ .

 

25.6. Des Weiteren kann der Versanddienstleister nach eigenen Informationen diese Daten in pseudonymer Form, d.h. ohne Zuordnung zu einem Nutzer, zur Optimierung oder Verbesserung der eigenen Services nutzen, z.B. zur technischen Optimierung des Versandes und der Darstellung der Newsletter oder für statistische Zwecke, um zu bestimmen aus welchen Ländern die Empfänger kommen, verwenden. Der Versanddienstleister nutzt die Daten unserer Newsletterempfänger jedoch nicht, um diese selbst anzuschreiben oder an Dritte weiterzugeben.

 

25.7. Anmeldedaten für den Newsletter werden im Registrierungsvorgang des Kundenkontos erfasst und verarbeitet, diese bestehen aus der E-Mailadresse, sofern angegeben der Anrede, ihrem Nach- und Vornamen.

 

25.8. Erfolgsmessung - Die Newsletter enthalten einen sog. "web-beacon", d.h. eine pixelgroße Datei, die beim Öffnen des Newsletters von dem Server des Versanddienstleisters abgerufen wird. Im Rahmen dieses Abrufs werden zunächst technische Informationen, wie Informationen zum Browser und Ihrem System, als auch Ihre IP-Adresse und Zeitpunkt des Abrufs erhoben. Diese Informationen werden zur technischen Verbesserung der Services anhand der technischen Daten oder der Zielgruppen und ihres Leseverhaltens anhand derer Abruforte (die mit Hilfe der IP-Adresse bestimmbar sind) oder der Zugriffszeiten genutzt. Zu den statistischen Erhebungen gehört u.a. die Erfassung ob die Newsletter geöffnet werden, wann sie geöffnet werden und welche Links geklickt werden. Diese Informationen können aus technischen Gründen zwar den einzelnen Newsletterempfängern zugeordnet werden. Es ist jedoch weder unser Bestreben, noch das des Versanddienstleisters, einzelne Nutzer zu beobachten. Die kumulierten Auswertungen dienen uns viel mehr dazu, die Lesegewohnheiten unserer Nutzer zu erkennen und unsere Inhalte auf sie anzupassen oder unterschiedliche Inhalte entsprechend den Interessen unserer Nutzer zu versenden.

 

25.9. Der Versand des Newsletters und die Erfolgsmessung erfolgen auf Grundlage einer Einwilligung der Empfänger gem. 6 Abs. 1 lit. a, Art. 7 DSGVO i.V.m § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG bzw. auf Grundlage der gesetzlichen Erlaubnis gem. § 7 Abs. 3 UWG.

 

25.10. Die Protokollierung des Anmeldeverfahrens erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO und dient dem Nachweis der Einwilligung in den Empfang des Newsletters.

 

25.11. Kündigung/Widerruf - Newsletterempfänger können den Empfang unseres Newsletters jederzeit kündigen, d.h. Ihre Einwilligungen widerrufen. Einen Link zur Kündigung des Newsletters finden sie am Ende eines jeden Newsletters. Damit erlöschen gleichzeitig ihre Einwilligungen in die Erfolgsmessung. Ein getrennter Widerruf der Erfolgsmessung ist leider nicht möglich, in diesem Fall muss das gesamte Newsletterabonnement gekündigt werden. Mit der Abmeldung von Newsletter, werden die personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn deren Aufbewahrung ist rechtlich geboten oder gerechtfertigt, wobei deren Verarbeitung in diesem Fall nur auf diese Ausnahmezwecke beschränkt wird. Wir können insbesondere die ausgetragenen E-Mailadressen bis zu drei Jahren auf Grundlage unserer berechtigten Interessen speichern bevor wir sie für Zwecke des Newsletterversandes löschen, um eine ehemals gegebene Einwilligung nachweisen zu können. Die Verarbeitung dieser Daten wird auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen beschränkt. Ein individueller Löschungsantrag ist jederzeit möglich, sofern zugleich das ehemalige Bestehen einer Einwilligung bestätigt wird.

 

26. Einbindung von Diensten und Inhalten Dritter

 

26.1. Wir setzen innerhalb unseres Onlineangebotes auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (d.h. Interesse an der Analyse, Optimierung und wirtschaftlichem Betrieb unseres Onlineangebotes im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO) Inhalts- oder Serviceangebote von Drittanbietern ein, um deren Inhalte und Services, wie z.B. Videos oder Schriftarten einzubinden (nachfolgend einheitlich bezeichnet als "Inhalte"). Dies setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte, die IP-Adresse der Nutzer wahrnehmen, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte erforderlich. Wir bemühen uns nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner so genannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als "Web Beacons" bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die "Pixel-Tags" können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Website ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und Betriebssystem, verweisende Webseiten, Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten, als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden können.

Falls unsere Kunden die Zahlungsdienste Dritter (z.B. PayPal oder Sofortüberweisung) nutzen, gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise der jeweiligen Drittanbieter, welche innerhalb der jeweiligen Webseiten, bzw. Transaktionsapplikationen abrufbar sind.

Externe Schriftarten von Google, LLC., https://www.google.com/fonts  ("Google Fonts"). Die Einbindung der Google Fonts erfolgt durch einen Serveraufruf bei Google (in der Regel in den USA). Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy , Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated .

Werbemittel und Sideboards von VE Interactive DACH GmbH, ("VE Interactive"). Die Einbindung von Sideboard Werbemitteln erfolgt durch einen Serveraufruf bei Ve Interactive (in Europa, Ve Interactive DACH GmbH ist ansässig in Französische Str. 57, 10117 Berlin). Datenschutzerklärung & Opt-out: https://www.ve.com/privacy-policy

Videos der Plattform "YouTube" des Drittanbieters Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy , Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated .

Innerhalb unseres Onlineangebotes sind Funktionen des Dienstes Google+ eingebunden. Diese Funktionen werden angeboten durch den Drittanbieter Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA. Wenn Sie in Ihrem Google+ - Account eingeloggt sind können Sie durch Anklicken des Google+ - Buttons die Inhalte unserer Seiten mit Ihrem Google+ - Profil verlinken. Dadurch kann Google den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der uebermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Google+ erhalten. Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy , Opt-Out: https://adssettings.google.com/ authenticated.

Webanalyse und Optimierung mit Hilfe des Dienstes Hotjar, des Drittanbieters Hotjar Ltd., Level 2, St Julians Business Centre, 3, Elia Zammit Street, St Julians STJ 1000, Malta, Europe. Mit Hotjar lassen sich Bewegungen auf den Webseiten, auf denen Hotjar eingesetzt wird, nachvollziehen (sog. Heatmaps). So ist beispielsweise erkennbar, wie weit Nutzer scrollen und welche Schaltflächen die Nutzer wie oft anklicken. Ferner werden technische Daten wie gewählte Sprache, System, Bildschirmauflösung und Browserart erfasst. Hierbei können, zumindest vorübergehend während des Besuchs auf unserer Webseite Profile der Nutzer erstellt werden. Weiterhin ist es mithilfe von Hotjar auch möglich, Feedback direkt von den Nutzern der Website einzuholen. Auf diese Weise erlangen wir wertvolle Informationen, um unsere Websites noch schneller und kundenfreundlicher zu gestalten. Datenschutzerklärung: https://www.hotjar.com/privacy . Opt-Out: https://www.hotjar.com/opt-out .

 

 



Informationen zur Verbraucherschlichtung

Die O.S.E. ist bemüht, eventuelle Meinungsverschiedenheiten aus unserem Vertrag mit Ihnen einvernehmlich beizulegen.

Die O.S.E. ist grundsätzlich nicht bereit und verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Ergänzend weisen wir auf Folgendes hin:
EU-Verordnung über Online-Streitbeilegung

Ab dem 15. Februar 2016 stellt die EU-Kommission eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären.

Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/  erreichbar.

Unsere E-Mail Adresse lautet: info@o-s-e.de

Herunterladen von Daten und Software

O.S.E. übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die von den Internetseiten heruntergeladen werden können. Die Software wird von O.S.E. auf Virenbefall überprüft. Wir empfehlen dennoch, Daten und Software nach dem Herunterladen auf Virenbefall mit jeweils neuster Virensuchsoftware zu prüfen.

Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte (Copyright)

Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf eine Kopie der Informationen der Internetseiten auf einem einzigen Computer für den nicht-kommerziellen und persönlichen internen Gebrauch gespeichert werden. Grafiken, Texte, Logos, Bilder usw. dürfen nur nach schriftlicher Genehmigung durch O.S.E. heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Bei genannten Produkt- und Firmennamen kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln. Die unberechtigte Verwendung kann zu Schadensersatzansprüchen und Unterlassungsansprüchen führen.

Haftungsausschluss

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Wir möchten, dass Sie sich sicher fühlen!

Erläuterungen zum Datenschutz

Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder eMail-Adressen) erhoben werden (z.B. bei der Übermittlung eines Formulars), erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die uns übermittelt werden, bei der Übermittlung nicht von Dritten “abgehört” werden.

Der Nutzung von im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.

Wenn Sie sich entschließen, O.S.E. persönliche Daten über das Internet zu überlassen, damit z.B. Korrespondenz abgewickelt oder eine Bestellung ausgeführt werden kann, so wird mit diesen Daten nach den strengen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sorgfältig umgegangen.

Durch die Aufrufe der Internetseite erhält O.S.E. Nutzungsdaten, die für Sicherungszwecke gespeichert werden und möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Diese Daten werden von O.S.E. ausgewertet, um das Nutzerverhalten kennen zu lernen und Statistiken aufzustellen. Dabei werden bei allen Maßnahmen die hohen Sicherheitsstandards des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) beachtet. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten.

Weitere Informationen zum Thema Datenschutz in der Bundesrepublik Deutschland finden Sie hier: www.bfd.bund.de

Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte

Sollten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung Daten an Dienstleister weitergegeben werden, so sind diese an das BDSG, andere gesetzliche Vorschriften und vertraglich an die Privacy Policy O.S.E. gebunden. Soweit O.S.E. gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet ist, wird sie Ihre Daten im geforderten Umfang an auskunftsberechtigte Stellen übermitteln.

Für andere Zwecke gibt O.S.E. Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter.

Sicherheit

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In Cookies werden während einer Onlinesitzung Textinformationen gesammelt und in einer speziellen Datei im ASCII-Format (cookie.txt) auf der Festplatte des Benutzers abgelegt. Wohin der Cookie beim Anwender gespeichert wird, kontrolliert der WWW-Browser des Anwenders. Cookies sind Informationen, die bei dem nächsten Onlinebesuch an den Server zurückgesandt werden. Sie können jeweils nur von dem Server, der sie vorher auch abgelegt hat, gelesen werden.

O.S.E. setzt Cookies nur dann ein, wenn sie für Benutzerfunktionen dringend erforderlich sind bzw. die Navigation der Websites erleichtern. Die Informationen werden keinem Dritten zur Verfügung gestellt, da Cookies nur für die o.g. Zwecke verwendet werden.

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Werbung

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Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook (Facebook Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, California, 94025, USA) integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: developers.facebook.com/docs/plugins/.

Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben. Wenn Sie den Facebook “Like-Button” anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter de-de.facebook.com/policy.php

Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.

Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.

Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google +1

Erfassung und Weitergabe von Informationen

Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden.

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Verwendung der erfassten Informationen

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als auch:

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Verweise und Links
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Datenschutz
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Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
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Warenzeichen
Alle eingetragenen Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Hersteller.

 
 

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 

Teil A   –   Standardbedingungen für Kauf- und Werklieferungsverträge sowie Werkverträge über Dienstleistungen. 


1.Angebote und Bestellungen
1.1.
Unsere Angebote und Auftragsbestätigungen sind freibleibend hinsichtlich Preis, 
Liefermöglichkeit und Lieferfrist. Selbstbelieferung behalten wir uns vor.
1.2.
Technische Änderungen bleiben vorbehalten. Alle Angaben zu angebotenen Waren sind 
den Informationen des Herstellers entnommen und gelten – soweit dies nicht ausdrücklich 
vermerkt ist – nicht als zugesichert.
1.3.
Die Angabe von Zahlungs- und Lieferbedingungen auf einem Angebot beziehen sich nur auf das 
jeweilige Angebot. Wir behalten uns vor, bei abändernder Annahme des Angebotes durch 
den Besteller unsere Standardliefer- und -zahlungsbedingungen zum Vertragsinhalt zu machen.
1.4.
Mündliche Zusatzabreden, Nebenabsprachen oder Änderungen des Inhaltes eines Angebotes 
bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
1.5.
Gegenbestätigungen unter Hinweis auf allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers wird 
widersprochen.
1.6
Kündigung / Vertragskündigung 
Das Kündigungsrecht gem. § 649 BGB ist ausgeschlossen.
2. Urheberrechte
Das Eigentums- und Urheberrecht an von uns erstellten Plänen, Entwürfen, Beschreibungen 
und vergleichbaren Unterlagen behalten wir uns vor.
3. Lieferung
3.1.
Wir bemühen uns um schnellstmögliche Auslieferung der bestellten Waren. Hierzu werden in 
für den Besteller zumutbarem Umfang auch Teillieferungen vorgenommen. 
Überschreitungen von Lieferfristen begründen kein Recht auf Schadensersatz oder 
ein Recht zum Rücktritt vom Vertrag, soweit kein Fixgeschäft vereinbart ist.
3.2.
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt ein Versand von Waren auf Kosten und Gefahr 
des Bestellers. 
Wir wählen für den Versand ein uns als zuverlässig bekanntes Unternehmen aus. 
3.3.
Die Gefahr geht auch dann auf den Besteller über, wenn wir zur Lieferung an oder 
ab einem bestimmten Zeitpunkt Ware für den Besteller zum Versand aussondern.
3.4.
Untersuchen Sie erhaltene Ware unverzüglich und zeigen Sie uns erkennbare Mängel 
unverzüglich schriftlich an. Verweigern Sie gegenüber Speditionen oder 
Paketdiensten die Annahme offensichtlich beschädigter Ware. 
Eine Quittierung mangelfreien Erhalts der Ware gegenüber dem Spediteur oder 
Paketdienst geht zu Ihren Lasten.
3.5.
Sofern ein Aufstellen der Ware beim Besteller vertraglich vereinbart ist, 
tragen Sie für die Bereitstellung von Räumlichkeiten Sorge und ermöglichen einen 
ungehinderten Transport der Ware auf Rollwagen von der Laderampe zu diesen 
Räumlichkeiten.
3.6.
Ein Recht, die Annahme einer Leistung zu verweigern, steht dem Besteller nicht zu.
3.7.
Wir sind zum Rücktritt vom Vertrage gegenüber dem Besteller berechtigt, 
sofern unser Vorlieferant in Verzug ist und nicht in angemessener Nachfrist liefert. 
Schadensersatzansprüche können daraus seitens des Bestellers nicht abgeleitet werden.
3.8.
Waren, die auf unterschiedliche Aufträge hin gleichzeitig oder in enger 
zeitlicher Abfolge geliefert werden, gelten nicht als zusammengehörend verkauft.
4. Dienstleistungen
4.1.
Dienstleistungen werden nach den anerkannten Regeln der Technik gemäß 
Aufgabenstellung erbracht. 
Wir setzen geeignet ausgebildete Mitarbeiter ein, die mit den nötigen 
Fachkenntnissen ausgestattet sind. 
Den Einsatz oder Austausch von Mitarbeitern planen wir nach eigenem Ermessen.
4.2.
Dienstleistungen werden auf Grundlage der jeweils gültigen Preisliste nach Aufwand 
abgerechnet. Wir rechnen nach Auftrag, bei umfangreichen Arbeiten monatlich ab. 
Die Arbeitszeiten werden unter Angabe der Tätigkeit und gegebenenfalls der 
Auftragsposition listenmäßig erfaßt und dem Besteller mit Rechnungsstellung mitgeteilt.
4.3.
Teilabnahmen durch Unterschreiben von Stundennachweisen, Rapportscheinen und 
Tätigkeitsberichten sind möglich.
4.4.
Der Besteller nennt uns einen verantwortlichen Ansprechpartner. Diesen werden wir 
über den Sachstand der Arbeiten auf dem laufenden halten. 
Wir benennen dem Besteller einen verantwortlichen Projektleiter.
4.5.
Der Besteller versetzt uns in die Lage, während seiner Geschäftszeiten Zugang 
zu gelieferten Waren oder in Funktionszusammenhang damit stehenden 
Sachen (auch Software) zu erhalten. 
Darüber hinaus wird der Besteller uns über den von ihm benannten Ansprechpartner 
bei der Umsetzung von Konzepten in betriebsorganisatorischer Hinsicht unterstützen. 
Hierzu gehört auch die unentgeltliche Bereitstellung einer ausreichenden 
Anzahl von Arbeitsplätzen und Arbeitsmittel. 
Insbesondere stellt er Unterlagen, Protokolle, Pläne und Dokumentation zur Verfügung.
4.6.
Für die Sicherung der Daten auf seinen Datenträgern ist der Besteller verantwortlich.
Dem Besteller werden auf Anfrage Hilfestellungen bei der Planung eines geeigneten 
Datensicherungskonzeptes und der Auswahl von Komponenten gegeben. 
Bei von uns verschuldetem Datenverlust haften wir für den Aufwand, 
der für eine Rekonstruktion der Daten bei ordnungsgemäßer Sicherung erforderlich ist.
4.7.
Die Inbetriebnahme gelieferter Waren (Hard- und Software) obliegt dem Besteller. 
Wir sind bereit, ihn hierbei zu unterstützen. 
Diese Leistungen (insbesondere die Einsatzvorbereitung, Installation und Demonstration 
der erfolgten Installation, Schulung und Beratung) werden nach Aufwand vergütet. 
4.8.
Der Besteller wird die erfolgte Übernahme von Ware und Installation schriftlich 
bestätigen.
5. Einweisung, Dokumentation
5.1.
Der Besteller hat einen Anspruch auf Einweisung in die von uns an ihn gelieferten Waren, 
insbesondere eines von uns gelieferten Datensicherungssystems. 
Diese Leistungen sind auf Grundlage der jeweils aktuellen Preisliste zu vergüten.
5.2.
Bei nicht von uns hergestellten Waren wird diejenige Dokumentation an den Besteller 
übergeben, die der Hersteller seinem Produkt beifügt.
6. Umfeld Eignung
Die Bereitstellung eines für die gelieferte Ware geeigneten Umfeldes, 
insbesondere einer entsprechenden Stromversorgung, Verkabelung, Klimatisierung, 
einer vom Hersteller freigegebenen Systemumgebung und Vergleichbarem, 
obliegt – sofern nicht von uns geliefert – dem Besteller. 
Wir sind nicht verpflichtet, diese Voraussetzungen zu prüfen. 
Die vom jeweiligen Hersteller mitgeteilten Richtlinien werden dem Besteller 
ausgehändigt.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1.
Gelieferte Ware (auch Software z.B Standardsoftware oder Softwareerweiterungen aus 
Dienstleistungen z.B. Erweiterungen des Standardprogramms)
bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. 
Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung dieser Ware ist dem Besteller nicht gestattet.
7.2.
Bei Verarbeitung, Vermischung, Verbindung oder Vermengung von Vorbehaltsware mit anderen, 
nicht in unserem Eigentum stehenden Sachen steht uns ein Miteigentumsanteil an der neuen 
Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu den anderen Sachen zu.
7.3.
Der Besteller teilt uns unverzüglich mit, wenn Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen,
 insbesondere Zwangsvollstreckungsmaßnahmen stattfinden.
8.  Preise und Zahlung
8.1.
Alle Preise verstehen sich netto ab Sitz unserer Gesellschaft. 
8.2.
Bei einer Lieferfrist von über 3 Monaten ab dem Datum der Auftragsbestätigung sind 
wir berechtigt, die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise zu berechnen.
8.3.
Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Auslieferung der Ware. 
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind unsere Forderungen 14 Tage nach Rechnungsdatum 
ohne Abzüge fällig. Dienstleistungen sind nicht skontofähig. 
Es gilt das auf der Rechnung ausgewiesene Fälligkeitsdatum.
8.4.
Prüfen Sie unsere Rechnungen unverzüglich auf ihre Richtigkeit und zeigen Sie 
Beanstandungen unverzüglich schriftlich, spätestens jedoch 28 Tage nach Rechnungserhalt an. 
Nach Ablauf der Frist von 28 Tagen gilt der Rechnungssaldo als gebilligt, 
es sei denn, die Prüfung der Rechnung ist ohne Verschulden des 
Bestellers unmöglich gewesen.
8.5.
Wir berechnen Fälligkeits- und Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen 
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank, mindestens jedoch 6%.
Die Geltendmachung eines anderen oder weiteren Verzugsschadens ist nicht ausgeschlossen. 
Der Besteller kann im Einzelfall den Nachweis erbringen, daß uns ein geringerer Schaden 
entstanden ist.
8.6.
Gegen Ansprüche von uns können Sie aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend 
machen, wenn Ihre Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
8.7.
Bei Teilzahlungsvereinbarungen wird die gesamte Forderung fällig, wenn der Kunde mit 
der Zahlung von 2 Raten oder einem Betrag, der 2 Raten entspricht, im Rückstand ist.
9. Gewährleistung, Garantie, Haftung
9.1.
Bei allen Geschäften haften wir lediglich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; dies 
gilt auch für unsere Erfüllungsgehilfen. 
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. 
Wir haften stets nur für den typischen und vorhersehbaren Schaden 
sowie zugesicherte Eigenschaften.
9.2.
Ein Anspruch auf Gewährleistung besteht für solche Mängel, die reproduzierbar sind 
oder durch maschinell erzeugte Ausgaben aufgezeigt werden können oder zwar nicht reproduzierbar 
sind, aber vorsätzlich oder grob fahrlässig durch uns herbeigeführt wurden.
9.3.
Melden Sie Mängel unverzüglich schriftlich und unter Angabe der 
zweckdienlichen Informationen an uns.
9.4.
Bei Vorliegen begründeter Mängel sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den Mangel zu 
beseitigen oder Ersatz zu liefern. Bei Softwaremängeln, die den Einsatz des 
Programmes nicht schwerwiegend beeinträchtigen, dürfen wir eine Umgehungsmaßnahme 
für den Besteller erarbeiten und den Mangel mit Lieferung einer weiterentwickelten 
Version innerhalb einer angemessenen Frist beheben. Bei Mängeln an technischen Systemen 
sind wir berechtigt, dem Besteller für einen angemessenen Zeitraum bis zur erfolgten Nachbesserung 
oder Ersatzlieferung mehrkostenfrei eine technisch vergleichbare Anlage zu stellen.
9.5.
Ein Gewährleistung begründender Mangel liegt nicht vor, wenn üblicher Verschleiß vorliegt, 
der Besteller Vorgaben des Herstellers aus Benutzer- oder Installationshandbüchern nicht 
einhält, der Besteller ohne unsere Genehmigung selbst oder durch Dritte Änderungen an 
der gelieferten Ware vorgenommen hat oder wenn Mängel durch die Benutzung von Zubehörteilen 
entstehen, die nicht von uns genehmigt worden sind.
9.6.
Sofern der Besteller selbst oder durch Dritte auf einer von uns gelieferten 
DV-Anlage ohne unsere Genehmigung Komponenten (Hard- oder Software) installiert, 
obliegt ihm der Nachweis, daß diese nicht von diesen Komponenten hervorgerufen werden.
9.7.
Für die Erreichung eines bestimmten, nicht ausdrücklich schriftlich zugesicherten 
Verwendungszwecks durch gelieferte Komponenten haften wir nicht.
9.8.
Schlägt auch die wiederholte Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung fehl oder verzögert 
sich diese aus Gründen, die wir zu vertreten haben, über eine von Ihnen zu setzende 
angemessene Frist hinaus, so können Sie für die mangelbehaftete Sache Wandlung des 
Vertrages oder Minderung des Kaufpreises verlangen.
9.9.
Ort der Gewährleistung sind unsere Geschäftsräume. Ein Vor-Ort-Service bedarf 
gesonderter Vereinbarung. Garantiebedingungen von Herstellern berühren diese Vereinbarung nicht.
 Die Abholung oder Annahme von Ware stellt in diesem Zusammenhang keine Gewährleistung dar.
9.10.
Ersatzansprüche gegen uns verjähren innerhalb von drei Jahren, soweit nicht gesetzliche Regelungen 
im Einzelfall eine kürzere Verjährungsfrist vorsehen.
9.11.
Für den einzelnen Schadensfall ist die Haftungssumme auf EUR 50.000,00 begrenzt, 
es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Dem Besteller steht es frei, 
eine höhere Haftungssumme durch Abschluß einer Versicherung abzudecken.
9.12.
Gesetzliche Regelungen einer verschuldenstunabhängigen Haftung bleiben unberührt.
10. Datenschutz
Der Besteller ist einverstanden, daß wir die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung 
mit ihm erhaltenen Daten speichern, verarbeiten und auswerten (§26 BDSG).
11.  Gerichtsstand
Als Gerichtsstand gegenüber Vollkaufleuten und juristischen 
Personen des öffentlichen Rechts ist Nordhorn vereinbart. 
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Die folgenden Vertragbedingungen gelten auch für Programme aus Dienstleistungen durch O.S.E. 
auf Basis von eEvolution
-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Software - Lizenz Vertrag
WICHTIG - BITTE SORGFÄLTIG LESEN:
Dieser Endbenutzer-Lizenzvertrag ("EULA") ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen Ihnen (entweder als
natürlicher oder als juristischer Person) und Microsoft Corporation für das oben bezeichnete eEvolution Produkt, das Computersoftware sowie möglicherweise dazugehörige Medien,
gedruckte Materialien, Dokumentation im "Online"- oder elektronischen Format und internetbasierte
Dienste umfasst ("Produkt"). Dem Produkt liegt möglicherweise eine Ergänzungsvereinbarung oder ein
Nachtrag zu diesem EULA bei. INDEM SIE DAS PRODUKT INSTALLIEREN, KOPIEREN ODER
ANDERWEITIG VERWENDEN, ERKLÄREN SIE SICH DAMIT EINVERSTANDEN, DURCH DIE
BESTIMMUNGEN DIESES EULAS GEBUNDEN ZU SEIN. FALLS SIE SICH DAMIT NICHT
EINVERSTANDEN ERKLÄREN, SIND SIE NICHT BERECHTIGT, DAS PRODUKT ZU INSTALLIEREN
ODER ZU VERWENDEN; SIE KÖNNEN ES JEDOCH GEGEN VOLLE RÜCKERSTATTUNG DES
KAUFPREISES DER STELLE ZURÜCKGEBEN, VON DER SIE ES ERHALTEN HABEN.
1. Definitionen
1.1
"Anfangsdatum" ist das Datum der Auslieferung der Programme durch Microsoft Corporation (im
nachfolgenden eEvolution genannt) an den KUNDEN und sofern eine Auslieferung
nicht erfolgt, das auf dem Bestellschein bzw. der Rechnung bezeichnete Datum. Ist eine Installation der
Programme durch eEvolution Personal vereinbart, so ist das Anfangsdatum der
Zeitpunkt der Nutzungsaufnahme der eEvolution Programme durch den KUNDEN.
1.2
"Designiertes System" bezeichnet die gewünschte Datenbankbasis, für die dem Kunden nicht
ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrechte der Programme eingeräumt werden.
1.3
"Programm" bezeichnet die eEvolution gehörende oder von eEvolution vertriebene Computersoftware in Form des Objektcodes, für die der KUNDE gemäß der
vorliegenden Vereinbarung der Anwender- und Programmhandbücher in Form einer Onlinehilfe, eine
Lizenz erhält.
1.4
"Einsatzort" legt den geographischen Ort fest, an dem das designierte System sich befindet und wird im
Auftragsformular (Auftragsbestätigung) genannt.
1.5
"Bestellschein" bezeichnet das für die Bestellung von Programmen und Dienstleistungen verwendete
Standardformular oder ein hierzu im wesentlichen ähnliches Schriftstück oder dergleichen, das auch das
Datum trägt, an dem diese Vereinbarung in Kraft tritt.
1.6
"Preisliste" bedeutet die einschlägige eEvolution Preisliste, die zum Zeitpunkt der
Bestellung von Programmen, zusätzlicher Nutzungsrechte für Datenbankinstanzen, Arbeitsplatzlizenzen,
4oder Programmpflege gilt.
1.7
"Dienstleistungen" bedeuten die Programmpflege, Installationsdienste oder andere von eEvolution im jeweiligen Sachzusammenhang erbrachten Dienste.
1.8
"Programmpflege und Support" stellt die Unterstützung in dem Umfang dar, wie sie vertraglich in einem
zusätzlich abzuschließenden Releasepflegevertrag beziehungsweise Supportvertrag zwischen der
eEvolution und dem Kunden vereinbart wird.

1.9
"Maintenance-Releases oder Major Releases" sind die nachfolgenden Versionen von Programmen, die
für Programme mit technischer Programmpflege je nach Ausprägung des separat abzuschließenden
Maintenance beziehungsweise Majorreleasevertrages allgemein verfügbar gemacht werden. Dieser
Vertrag ist getrennt zu vereinbaren und lediglich im ersten Jahr inklusive.
1.10
"Arbeitsplatz-Lizenz" bezeichnet die Anzahl der gleichzeitig auf einem Datenbankserver arbeitenden oder
angemeldeten Benutzer in besonders genannten Fällen kann es sich auch um die Anzahl der auf
verschiedenen Arbeitsplätzen installierten Benutzer handeln.
1.11
"Datenbank-Instanz" bezeichnet die Grundpauschale für die Nutzung der eEvolution
Programme die auf einer Datenbank installiert sind.
1.12
"Modul" bezeichnet das Konglomerat von Funktionalitäten oder Programmteilen, die von eEvolution als solche definiert sind.
2. Lizenzbedingungen
2.1 Rechte des KUNDEN
2.1.1 Nutzungsrecht
Für jedes im Bestellschein genannte Programm räumt eEvolution unter der
Voraussetzung, dass alle Bestimmungen dieses EULA einhalten dem KUNDEN eine nicht
ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich nicht beschränkte Lizenz ein, die den KUNDEN für
Zwecke der eigenen internen Datenverarbeitung in folgendem Umfang berechtigt:
(1) die Programme auf dem Designierten System zu laden, zu übertragen, auf diesem ablaufen zu lassen
und zu speichern,
(2) die Programme ausschließlich für Archiv- oder Backup- Zwecke zu kopieren: für solche Kopien gelten
diese Vertragsbestimmungen einschließlich aller Immaterialgüterrechte, wobei die Kopien mit den
Warenzeichen, Urheberrechtshinweisen und Rechtsvorbehalten von eEvolution zu
versehen sind;
(3) die Programme auf andere Computer Hardware mit gleichem Betriebssystem zu laden, zu übertragen,
auf diesem ablaufen zu lassen und die Programme zu speichern, sofern das designierte System
ausgefallen und daher nicht betriebsbereit ist.
2.1.2 Überlassung
Der KUNDE ist nicht berechtigt die Programme zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, Dritten damit
kommerziellen Hostingdiensten bereitzustellen oder zu Trainingszwecken Dritten zur Nutzung überlassen,
außer er hat entsprechende Verträge. Die Übernahme lizensierter eEvolution Software als Kauf aus Unternehmen
ist ohne Einwilligung des Herstellers oder des betreuenden Partners ohne neulizensierung NICHT zulässig!
Eine Lizenz wird immer nur für den oder die Lizenznehmer ausgestellt und ist ohne Erlaubnis NICHT übertragbar!
2.1.3 Dekompilierung
Der KUNDE wird Reverse Engineering, Disassemblierung, Dekompilierung, Übersetzung oder
Abänderung der Programme weder vornehmen, noch Dritten gestatten, außer er hat einen
Sourcecodevertrag und die Abänderungen bewegen sich im Rahmen dieses Vertrages, es sei denn, der
KUNDE hat auf seine schriftliche Anfrage hin, innerhalb angemessener Frist von Microsoft Business

1.9
"Maintenance-Releases oder Major Releases" sind die nachfolgenden Versionen von Programmen, die
für Programme mit technischer Programmpflege je nach Ausprägung des separat abzuschließenden
Maintenance beziehungsweise Majorreleasevertrages allgemein verfügbar gemacht werden. Dieser
Vertrag ist getrennt zu vereinbaren und lediglich im ersten Jahr inklusive.
1.10
"Arbeitsplatz-Lizenz" bezeichnet die Anzahl der gleichzeitig auf einem Datenbankserver arbeitenden oder
angemeldeten Benutzer in besonders genannten Fällen kann es sich auch um die Anzahl der auf
verschiedenen Arbeitsplätzen installierten Benutzer handeln.
1.11
"Datenbank-Instanz" bezeichnet die Grundpauschale für die Nutzung der eEvolution
Programme die auf einer Datenbank installiert sind.
1.12
"Modul" bezeichnet das Konglomerat von Funktionalitäten oder Programmteilen, die von eEvolution als solche definiert sind.
2. Lizenzbedingungen
2.1 Rechte des KUNDEN
2.1.1 Nutzungsrecht
Für jedes im Bestellschein genannte Programm räumt eEvolution unter der
Voraussetzung, dass alle Bestimmungen dieses EULA einhalten dem KUNDEN eine nicht
ausschließliche, nicht übertragbare und zeitlich nicht beschränkte Lizenz ein, die den KUNDEN für
Zwecke der eigenen internen Datenverarbeitung in folgendem Umfang berechtigt:
(1) die Programme auf dem Designierten System zu laden, zu übertragen, auf diesem ablaufen zu lassen
und zu speichern,
(2) die Programme ausschließlich für Archiv- oder Backup- Zwecke zu kopieren: für solche Kopien gelten
diese Vertragsbestimmungen einschließlich aller Immaterialgüterrechte, wobei die Kopien mit den
Warenzeichen, Urheberrechtshinweisen und Rechtsvorbehalten von eEvolution zu
versehen sind;
(3) die Programme auf andere Computer Hardware mit gleichem Betriebssystem zu laden, zu übertragen,
auf diesem ablaufen zu lassen und die Programme zu speichern, sofern das designierte System
ausgefallen und daher nicht betriebsbereit ist.
2.1.2 Überlassung
Der KUNDE ist nicht berechtigt die Programme zu vermieten, zu verleasen, zu verleihen, Dritten damit
kommerziellen Hostingdiensten bereitzustellen oder zu Trainingszwecken Dritten zur Nutzung überlassen,
außer er hat entsprechende Verträge. Die Übernahme lizensierter eEvolution Software als Kauf aus Unternehmen
ist ohne Einwilligung des Herstellers oder des betreuenden Partners ohne neulizensierung NICHT zulässig!
Eine Lizenz wird immer nur für den oder die Lizenznehmer ausgestellt und ist ohne Erlaubnis NICHT übertragbar!
2.1.3 Dekompilierung
Der KUNDE wird Reverse Engineering, Disassemblierung, Dekompilierung, Übersetzung oder
Abänderung der Programme weder vornehmen, noch Dritten gestatten, außer er hat einen
Sourcecodevertrag und die Abänderungen bewegen sich im Rahmen dieses Vertrages, es sei denn, der
KUNDE hat auf seine schriftliche Anfrage hin, innerhalb angemessener Frist von eEvolution die für die Entwicklung von interoperablen Softwareprogrammen notwendigen Informationen
nicht erhalten, soweit diese eEvolution zur Verfügung stehen und sofern solche
Softwareprogramme eEvolution Immaterialgüterrechte nicht verletzen.
2.1.4 Eingebettete Programme
Um die im Bestellschein genannten Programme zu nutzen, kann eEvolution zusätzliche
Programme zusammen mit den in Ziffer 1.3 beschriebenen Programmen ausliefern. Diese eingebetteten
Programme berechtigen den KUNDEN zur Installation und Implementierung der Programme auf dem
Designierten System. Mit eingebetteten Programmen dürfen keine neuen Programme entwickelt oder
überlassene Programme abgeändert werden, außer es bestehen dazu die notwendigen vertraglichen
Grundlagen.
2.2 Immaterialgüterrechte
Die eEvolution GmbH & Co KG ist jederzeit alleinige Eigentümerin und Inhaberin aller Immaterialgüterrechte an
den gelieferten Programmen, Maintenance und Major-Releases sowie der Dokumentation/Onlinehilfe.
Diese sind urheberrechtlich und gesetzlich geschütztes Know-how von eEvolution.
Gleiches gilt für zukünftige Änderungen und Erweiterungen der Programme. Der KUNDE erwirbt an den
im Bestellschein aufgeführten und auf den Datenträgern enthaltenen Programmen, die in diesen
Bedingungen sowie dem Bestellschein beschriebenen beschränkten Nutzungsrechte.
2.3 Rechtsübertragung
2.3.1
Die dem KUNDEN vertragsgemäß eingeräumten Nutzungsrechte dürfen nicht ohne die vorherige
schriftliche Zustimmung von eEvolution an Dritte übertragen oder abgetreten werden. Die Übernahme lizensierter eEvolution Software als Kauf aus Unternehmen
ist ohne Einwilligung des Herstellers oder des betreuenden Partners ohne neulizensierung NICHT zulässig!
Eine Lizenz wird immer nur für den oder die Lizenznehmer ausgestellt und ist ohne Erlaubnis NICHT übertragbar!
2.3.2
Ein gemäß diesen Bedingungen erworbenes Programm kann nach vorheriger schriftlicher Anzeige an
eEvolution vom Kunden auf ein Designiertes System gleichen Typs übertragen werden.
( Lizenz Transfer ) Diese Übertragung darf nicht als indirekte Übertragung, beispielsweise als
Kommissionsgeschäft, erfolgen. Übertragungen des Einsatzortes innerhalb der Firmenorganisation des
KUNDEN sind nicht schriftlich anzuzeigen. Alle sonstigen Übertragungen einschließlich des Transfers von
einem Designierten System auf ein anderes System richten sich nach den Transferbedingungen von
eEvolution. Dafür fällt in der Regel eine Gebühr an, deren Höhe sich nach der jeweils
zum Zeitpunkt der Übertragung gültigen Preisliste der eEvolution bemisst.
2.3.3 Anzahl der Arbeitsplatz-Lizenzen
In der vertraglich festgelegten Anzahl der Arbeitsplatz-Lizenzen sind auch indirekte Verbindungen durch „
Multiplexing „ -Software oder Hardware oder durch andere Software oder Hardware enthalten, die
Verbindungen in einem Pool verwaltet oder zusammenfasst. Der KUNDE kann die vertraglich festgelegte
Anzahl der Arbeitsplatz-Lizenzen erhöhen, wenn eEvolution darüber vorher eine
schriftliche Bestellung durch den Kunden vorliegt, und die Gebühr entsprechend der zu diesem Zeitpunkt
gültigen Preisliste entrichtet wurde. Der Kunde erhält dann eine entsprechend erweiterte Lizenz.
2.4 Lizenzüberprüfung
2.4.1 Auskunftsanspruch
eEvolution ist berechtigt, vom KUNDEN höchstens zweimal jährlich eine schriftliche
Auskunft zu verlangen, die folgende Angaben vollständig enthält:
(1) Die Programme werden in vertragsgemäßem Umfang genutzt.

(2) Die Benennung der Standorte, und Bezeichnungen von allen Designierten Systemen, auf denen die
Programme genutzt werden.
(3) Die Angabe der genauen Anzahl der Benutzer der Programme.
(4) Die genaue Anzahl der vom KUNDEN angefertigten Kopien.
(5) Benennung, bzw. Auslieferung der so genannten Lizenz.wts und Datenbankinstallationsinformationen
welche per Microsoft Excel aus dem Installationsprogramm ausgelesen werden kann.
2.4.2 Überprüfungsrecht
eEvolution ist berechtigt auf eigene Kosten die Nutzung der Programme zu prüfen
(Audit). Ein solches Audit wird während der normalen Geschäftszeiten in den Firmenräumen des
KUNDEN durchgeführt und darf dessen Geschäftsablauf nicht unzumutbar beeinträchtigen. Falls ein Audit
ergibt, dass zu wenig Gebühren an eEvolution entrichtet wurden, wird dem KUNDEN
der Mehrbetrag berechnet, wobei die Preisliste zum Zeitpunkt des Audits Gültigkeit hat. Falls die zu wenig
entrichteten Gebühren den Betrag von 5 % übersteigen, trägt der KUNDE die angemessenen Kosten des
Audits. Ein Audit findet höchstens einmal jährlich statt.
3. Bestellung, Lieferung und Installation
3.1 Bestellung
Alle Bestellungen von Programmen und deren Programmpflege erfolgen grundsätzlich auf dem dafür
vorgesehenen Bestellschein.
3.2 Lieferung
eEvolution liefert dem KUNDEN die Programme an die im Bestellschein angegebene
Lieferanschrift. Die Lieferung erfolgt auf den jeweils üblichen Datenträgern.
3.3 Installation
Der KUNDE kann die entgeltliche Programminstallation ausschließlich bei einem autorisierten
Systempartner bestellen. Die Abwicklung über einen autorisierten Systempartner oder über eEvolution bleibt der eEvolution freigestellt. Die Installation erfolgt durch einen
authorisierten Systempartner und/oder eEvolution innerhalb einer angemessenen Frist
nach Eingang der Vorauszahlung, die bei Auftragseingang durch Rechnungsstellung durch einen
authorisierten Systempartner oder der eEvolution angefordert wird. Für die Entsendung
von Personal authorisierter Systempartnern oder von eEvolution Personal gelten die
entsprechenden eEvolution Richtlinien für die Entsendung von authorisiertem
Systempartner Personal oder eEvolution-Personal.
3.4 Abnahme
Der KUNDE wird die Installation und Abnahme dem autorisierten Systempartner oder der eEvolution unverzüglich schriftlich bestätigen. Erfolgt diese nicht innerhalb von 14 Tagen nach
Installation, gilt die Installation als abgenommen und stellt somit den rechnungsauslösenden Moment dar.
4. Gebühren und Zahlungsbedingungen
4.1 Gebühren und Preise
Lizenzgebühren für Programme, Preise für Dokumentation oder die Programmpflege und die
Programminstallation werden im Bestellschein festgelegt. Alle im Bestellschein genannten Preise sind
Netto-Preise zzgl. der Versandkosten und der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Fehlen eines eEvolution Bestellscheines gilt die jeweils aktuelle Preisliste bzw. das gültige, zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung nicht mehr als 4 Wochen alte Angebot.

(2) Die Benennung der Standorte, und Bezeichnungen von allen Designierten Systemen, auf denen die
Programme genutzt werden.
(3) Die Angabe der genauen Anzahl der Benutzer der Programme.
(4) Die genaue Anzahl der vom KUNDEN angefertigten Kopien.
(5) Benennung, bzw. Auslieferung der so genannten Lizenz.wts und Datenbankinstallationsinformationen
welche per Microsoft Excel aus dem Installationsprogramm ausgelesen werden kann.
2.4.2 Überprüfungsrecht
eEvolution ist berechtigt auf eigene Kosten die Nutzung der Programme zu prüfen
(Audit). Ein solches Audit wird während der normalen Geschäftszeiten in den Firmenräumen des
KUNDEN durchgeführt und darf dessen Geschäftsablauf nicht unzumutbar beeinträchtigen. Falls ein Audit
ergibt, dass zu wenig Gebühren an eEvolution entrichtet wurden, wird dem KUNDEN
der Mehrbetrag berechnet, wobei die Preisliste zum Zeitpunkt des Audits Gültigkeit hat. Falls die zu wenig
entrichteten Gebühren den Betrag von 5 % übersteigen, trägt der KUNDE die angemessenen Kosten des
Audits. Ein Audit findet höchstens einmal jährlich statt.
3. Bestellung, Lieferung und Installation
3.1 Bestellung
Alle Bestellungen von Programmen und deren Programmpflege erfolgen grundsätzlich auf dem dafür
vorgesehenen Bestellschein.
3.2 Lieferung
eEvolution liefert dem KUNDEN die Programme an die im Bestellschein angegebene
Lieferanschrift. Die Lieferung erfolgt auf den jeweils üblichen Datenträgern.
3.3 Installation
Der KUNDE kann die entgeltliche Programminstallation ausschließlich bei einem autorisierten
Systempartner bestellen. Die Abwicklung über einen autorisierten Systempartner oder über eEvolution bleibt der eEvolution freigestellt. Die Installation erfolgt durch einen
authorisierten Systempartner und/oder eEvolution innerhalb einer angemessenen Frist
nach Eingang der Vorauszahlung, die bei Auftragseingang durch Rechnungsstellung durch einen
authorisierten Systempartner oder der eEvolution angefordert wird. Für die Entsendung
von Personal authorisierter Systempartnern oder von eEvolution Personal gelten die
entsprechenden eEvolution Richtlinien für die Entsendung von authorisiertem
Systempartner Personal oder eEvolution-Personal.
3.4 Abnahme
Der KUNDE wird die Installation und Abnahme dem autorisierten Systempartner oder der eEvolution unverzüglich schriftlich bestätigen. Erfolgt diese nicht innerhalb von 14 Tagen nach
Installation, gilt die Installation als abgenommen und stellt somit den rechnungsauslösenden Moment dar.
4. Gebühren und Zahlungsbedingungen
4.1 Gebühren und Preise
Lizenzgebühren für Programme, Preise für Dokumentation oder die Programmpflege und die
Programminstallation werden im Bestellschein festgelegt. Alle im Bestellschein genannten Preise sind
Netto-Preise zzgl. der Versandkosten und der gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Fehlen eines eEvolution Bestellscheines gilt die jeweils aktuelle Preisliste bzw. das gültige, zum Zeitpunkt der
Auftragserteilung nicht mehr als 4 Wochen alte Angebot.

4.2 Rechnungsstellung bei Erstinstallation
Die Rechnungsstellung für Lizenzgebühren, die die Erstinstallation von Programmen darstellen, erfolgt
wie nachstehend aufgeführt: 30 % bei Auftragsbestätigung durch autorisierten Systempartner oder
eEvolution, 30 % bei Installation vor Ort, 40 % bei Nutzungsaufnahme durch den
KUNDEN, spätestens jedoch 30 Tage nach Installation.
4.3 Rechnungsstellung bei Nutzungserweiterung
Lizenzrechnungen für zusätzliche Programme, Programmerweiterungen oder Erhöhung der Arbeitsplatz-
Lizenzen werden sofort bei Lieferung gestellt und fällig.
4.4 Rechnungsstellung für Dienstleistungen
Dienstleistungsrechnungen werden sofort nach Beendigung des Einsatzes unseres Personals gestellt.
Sollte ein Einsatz die zeitliche Dauer von 10 Tagen überschreiten, ist eine Teilrechnungslegung durch
eEvolution möglich. Dienstleistungen werden sofort fällig.
4.5 Zahlungsbedingungen
Gebühren für Lizenzen und Pflege sind jeweils innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne
Abzug oder 14 Tage mit 2% Skontoabzug zur Zahlung fällig. Dienstleistungsrechnungen sind jeweils
innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig und ausdrücklich nicht skontofähig. Eine
Aufrechnung gegen Forderungen von eEvolution ist nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftigen Forderungen zulässig. Für die Gebühren der SW-Pflege gelten die besonderen
Bedingungen.
4.6 Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug werden dem KUNDEN 7 % Verzugszinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz
berechnet. eEvolution wird dem KUNDEN auch alle weiteren dadurch entstehenden
Kosten einschließlich möglicher Anwaltsgebühren, Gerichts- und Verwaltungskosten in Rechnung stellen.
4.7 Preisanpassung
Erhöht eEvolution die Releasepflegegebühren oder die Supportgebühren und
widerspricht der KUNDE der Erhöhung nicht binnen 30 Tagen nach Bekanntgabe der erhöhten
Pflegegebühren, so gelten die erhöhten Pflegegebühren als vereinbart. Widerspricht der KUNDE der
Erhöhung der Releasepflegegebühren oder den Supportgebühren, so sind binnen 30 Tagen nach
Bekanntgabe der Erhöhung in gegenseitiger Absprache neue Pflegegebühren festzusetzen. Wird eine
Einigung innerhalb von 30 Tagen nicht erzielt, so gilt der Widerspruch gegen die Erhöhung zugleich als
außerordentliche Kündigung des Releasepflegevertrages oder Supportvertrages. Die ursprünglichen
Gebühren sind sodann bis zum Ablauf von 30 Tagen zu bezahlen. Gewisse Programme sind beim Kauf
ausdrücklich mit den Releasepflegegebühren verbunden. Hier besteht ein Kündigungsrecht nur, wenn die
Erhöhung mehr als doppelt über den allgemeinen Preisindex liegt.
5. Vertragsdauer und Kündigung
5.1 Vertragsdauer
Der Software-Lizenzvertrag tritt mit der Installation der Programme, einzelne Lizenzen für Programme
treten mit dem Auslieferungsdatum in Kraft. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wird, sind diese
auf unbestimmte Zeit geschlossen.

5.2 Kündigung durch den KUNDEN
Der KUNDE kann den Software-Lizenzvertrag oder eine einzelne Lizenz mit einer Frist von drei Monaten
zum Jahresende kündigen. Damit wird auch der betreffende Pflegevertrag für die Lizenz gekündigt.
Erstattungen von Gebühren für Programme oder für Programmpflege sind ausgeschlossen.
Das Kündigungsrecht gem. § 649 BGB ist ausgeschlossen.
5.3 Kündigung durch eEvolution
eEvolution kann den Lizenzvertrag oder eine hierunter fallende Lizenz kündigen, falls
der KUNDE die Bestimmungen dieses EULA nicht einhält.
Wenn über das Vermögen des KUNDEN das Konkurs- oder Vergleichsverfahren eröffnet wird oder der
KUNDE gegen deutsche Ausfuhrbestimmungen oder das Exportverwaltungsgesetz der USA verstößt,
kann eEvolution den Software-Lizenzvertrag außerordentlich kündigen. Damit wird auch
der betreffende Software-Pflegevertrag für die Lizenz gekündigt.
5.4 Pflichten nach jeder Kündigung
Wird dieser Software-Lizenzvertrag oder ein lizenziertes Programm gekündigt oder aus sonstigem Grund
beendet, so ist der KUNDE verpflichtet, die Nutzung aller unter diese Lizenz fallenden Programme
einzustellen. Die Programme sind aus der Programmbibliothek zu löschen. Der KUNDE ist verpflichtet,
Datenträger mit allen gekündigten Programmen nebst deren Dokumentation und alle Programmkopien
vollständig ab Wirksamwerden der Kündigung an eEvolution zu senden, oder die
Datenträger und die Dokumentation zu vernichten. Der KUNDE muss an die eEvolution
eine vorgefertigte, unterschriebene Löschungsbestätigung innerhalb von 30 Tagen senden.
6. Gewährleistung
6.1 eEvolution gewährleistet, dass die gelieferten Programme bei vertragsgemäßer
Nutzung den schriftlichen Zusicherungen entsprechen und nicht mit Fehlern behaftet sind, die die
Tauglichkeit aufheben. Eine unerhebliche Minderung bleibt außer Betracht. Gewährleistungsansprüche
verjähren nach 12 Monaten, gerechnet von dem Moment der Installation, sofern eine Installation der
Programme durch eEvolution erfolgt.
6.2 Ausnahmen
eEvolution kann nicht zusichern, dass die Programme alle Anforderungen des
KUNDEN erfüllen oder dass die darin enthaltenen Funktionen in einer vom KUNDEN ausgewählten
Kombination ununterbrochen und fehlerfrei ablaufen. Die Gewährleistung für nicht erkennbare Mängel
aufgrund von Hardware- und Betriebssystemfehlern und für solche Programme, die der KUNDE ändert
oder in die er sonst wie eingreift, ist ausgeschlossen, es sei denn, der KUNDE weist im Zusammenhang
mit der Fehlermeldung nach, dass ein solcher Fehler oder Eingriff für den Mangel nicht ursächlich ist.
7. Haftung
7.1 Schadensersatz
eEvolution haftet dem Kunden, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, für die selbst
oder durch Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Eine Haftung für
leichte Fahrlässigkeit besteht nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. In diesem Fall wird
die Haftung für vertragsuntypische Schäden ausgeschlossen. Für einen einzelnen Schadensfall ist die
Haftung auf den bezahlten Lizenzwert, jedoch auf maximal 50.000,- EURO begrenzt, sofern nicht die
Betriebshaftpflicht der eEvolution einen höheren Schaden reguliert. Als einzelner
Schadensfall gilt die Summe der Schadensersatzansprüche aller Anspruchsberechtigten, die sich aus
einer einzelnen, zeitlich zusammenhängend erbrachten, abgrenzbaren und insoweit einheitlichen Leistung
ergibt.
7.2 Ausschluss
Die Haftung für die Lizenzierung noch nicht freigegebener Programme, die vertraglich gesondert lizenziert
werden, ist ausgeschlossen ("Beta Software"). Schadensersatzansprüche Dritter gegenüber dem
KUNDEN können nicht gegen eEvolution geltend gemacht werden. Das gleiche gilt bei
der Verwendung von eEvolution gelieferter, aber nicht entwickelter Software.
7.3 Freistellung von Schutzrechtsverletzungen
eEvolution steht dafür ein, dass die Programme frei von Schutzrechten Dritter sind,
welche die Nutzung durch den KUNDEN ausschließen bzw. einschränken.
7.3.1 Freistellungsverfahren
Wenn nach Vertragsabschluß die Verletzung von Urheber-, Warenzeichen- oder Patentrechten geltend
gemacht und dadurch die vertragsgemäße Nutzung der Programme beeinträchtigt oder verhindert wird,
dann wird eEvolution den KUNDEN nach Ihrer Wahl entweder gegen alle Ansprüche
verteidigen und alle Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, sofern der KUNDE unverzüglich
eEvolution diese Ansprüche schriftlich mitteilt und eEvolution die
Rechtsverteidigung und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben, oder:
(1) dem KUNDEN eine Lizenz zur weiteren Programmnutzung verschaffen oder
(2) die Programme so ändern, dass eine Verletzung nicht mehr vorliegt, oder
(3) das betreffende Programm außerordentlich kündigen und dem KUNDEN die Lizenzgebühr
zurückerstatten.
7.3.2 Ausschluss
Die Freistellung ist dann ausgeschlossen, wenn der KUNDE
(1) ein nicht von eEvolution freigegebenes Programm verwendet, oder
(2) das Programm verändert hat, oder
(3) das Programm mit nicht von eEvolution lizenzierten Programmen, oder
(4) unter anderen als den vertragsgemäß vereinbarten Nutzungsbedingungen einsetzt, es sei denn, die
Verletzung wäre auch unabhängig von einer dieser Bedingungen erfolgt.
7.3.3 Haftungsbeschränkung
Die Freistellung ist der Höhe nach auf den tatsächlich entstandenen und nachgewiesenen Schaden,
höchstens jedoch auf den Betrag gemäß Ziffer 7.1 Satz 4 beschränkt.
7.4 Höhere Gewalt und Anwendungen mit Gefahrenpotential.
Die Haftung für Schäden aufgrund höherer Gewalt ist ausgeschlossen. Die Programme sind nicht für
Nutzungen entwickelt oder lizenziert worden, die Anwendungen in den Bereichen Atomkraft, Luft- und
Raumfahrt, Massentransport, Nuklearmedizin und Gentechnik oder sonstige in sich gefährliche
Anwendungen vorsehen. Der KUNDE erklärt sich damit einverstanden, dass eEvolution
nicht für Schäden haftet, die aus einer solchen Nutzung entstehen, sofern der KUNDE die Programme für
solche Zwecke einsetzt. Der Kunde verpflichtet sich, eEvolution von allen Ansprüchen
freizustellen, die unmittelbar aus oder in Zusammenhang mit der Nutzung der Programme für solche
Zwecke entstehen.
8. Geheimhaltungspflicht
8.1 Grundsätze
Aufgrund dieser Vereinbarung können beide Parteien Zugang zu vertraulichen Informationen voneinander
erhalten. Diese müssen deutlich als vertraulich und geschützt bezeichnet werden (folgend "vertrauliche
Informationen") und sind begrenzt auf Programme, Dokumentation, Lizenzgebühren und als vertraulich
ausgewiesenen Informationen.
8.2 Ausnahmen
Als nicht vertraulich gelten Informationen die
(1) bereits allgemein bekannt oder zur Veröffentlichung bestimmt sind, oder
(2) bereits vor Veröffentlichung im Besitz der anderen Partei waren, die weder direkt noch indirekt von
der anderen Partei vor der Offenlegung zugänglich gemacht wurden, oder
(3) der anderen Partei von einem Dritten ohne Geheimhaltungsverpflichtung rechtmäßig zugänglich
gemacht wurden, oder
(4) unabhängig von der andern Partei, ohne diesen Vertrag zu verletzen,
entwickelt oder gewonnen wurden.
8.3 Benchmarktests
Ergebnisse von vergleichenden Benchmark-Tests, die der KUNDE durchführt, dürfen nur mit vorheriger
schriftlicher Zustimmung von eEvolution veröffentlicht werden.
8.4 Geheimhaltungsdauer
Beide Vertragspartner vereinbaren, dass sie für die Dauer dieses Vertrages sowie für einen Zeitraum von
zwei Jahren nach dessen Ablauf alle vertraulichen Informationen des Vertragspartners Dritten nicht
zugänglich machen werden. Beide Seiten verpflichten sich, die vertraulichen Informationen ausschließlich
zur Erfüllung dieses Vertrages zu verwenden und sorgfältig darauf zu achten, dass sie Dritten oder der
Öffentlichkeit nicht zugänglich gemacht werden.
9. Allgemeine Bestimmungen
9.1 Schriftform
Änderungen, Ergänzungen und die Kündigung dieses Vertrages oder einzelner Programme oder deren
Pflege erfolgen schriftlich und werden ausdrücklich als solche bezeichnet. Bestellscheine,
Zusatzvereinbarungen und in Bezug genommene Anlagen sind Vertragsbestandteil, wenn diese schriftlich
zwischen eEvolution und dem KUNDEN abgeschlossen werden.
9.2 Exportbeschränkungen
Der Kunde ist verpflichtet, bei Ausfuhr von Lizenzen die Bestimmungen des Exportverwaltungsgesetzes
der USA und die einschlägigen deutschen Ausfuhrbestimmungen zu beachten. Sie erklären sich damit
einverstanden, alle anwendbaren internationalen und nationalen Gesetze einzuhalten, die für das Produkt
gelten, einschließlich der Regelungen der USA zur Exportkontrolle (US Export Administration
Regulations) sowie Beschränkungen im Hinblick auf Endbenutzer, Endbenutzung und Bestimmungsort,
die von der Regierung der USA und anderen Regierungen erlassen wurden.
Weitere Informationen finden Sie unter <http://www.microsoft.com/exporting/>.
9.3 Vertragswirksamkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages hat nicht dessen gesamte Unwirksamkeit
zur Folge. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche wirksame Bestimmung ersetzt, die der
unwirksamen in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung möglichst nahe kommt.

9.4 Vertragsersetzung
Die Allgemeinen Vertragsbedingungen ersetzen alle vorher abgeschlossenen Lizenzverträge. Alle bereits
vorher lizenzierten Programme werden gemäß diesen Vertragsbedingungen fortgeführt.
9.5 Referenz
eEvolution ist berechtigt, den Kunden als Referenzkunden zu benennen.
9.6 Kundenformulare
Falls der KUNDE für Bestellungen von Programmen oder Programmpflege gemäß diesen Bedingungen
seine eigenen Auftragsformulare verwendet, gelten ausschließlich die Allgemeinen Vertragsbedingungen
des Software-Lizenz und Pflegevertrages sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eEvolution.
9.7 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag ist München, sofern der Auftrag von einem
Vollkaufmann im Rahmen seines Handelsgewerbes, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts
oder von einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen erteilt wurde. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
Neuenhaus im Januar 2015

 

 

 
 
 
 

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